… macht sich nicht immer von allein – erst recht nicht, wenn es sich um den jährlichen Etat einer Kommune handelt. Er macht sich nicht von allein, aber vielerorts wird hinter verschlossenen Türen und über die Köpfe der betroffenen Bürgerinnen und Bürger hinweg entschieden. Ein Versuch, diese Struktur zu durchbrechen, ist der Bürgerhaushalt. Erstmals 1989 in Porto Alegre (Brasilien) angewendet, findet das Verfahren seither in vielen Ländern Nachahmer.
Die Bürgerinnen und Bürger eines Stadtteils unterbreiten der kommunalen Verwaltung Vorschläge über die Verwendung zumindest eines Teils vom Jahreshaushalt. Dabei muss es sich um Aufgaben handeln, die tatsächlich in die Zuständigkeit der Kommune fallen. Sollen Bücher für die Stadtbibliothek angeschafft werden oder wird das Geld besser für die Beleuchtung im Park verwendet? Vielleicht wird beides realisiert – oder aber etwas ganz anderes. Darüber entscheidet zwar letztlich der Gemeinderat, aber jede Kommune, die das Beteiligungsverfahren ernst nimmt, wird den öffentlichen Druck spüren, dem Bürgerhaushalt nicht nur eine „Alibifunktion“ zukommen zu lassen.
Entscheidend ist bei diesem Verfahren die Teilhabe derer, die es angeht – der Menschen in einem Dorf, einer Stadt oder einem Stadtteil. Sie sollen sich einmischen und im besten Fall miterleben, dass diese Einmischung etwas bewirkt. In jedem Fall aber wird offen und transparent vorgeschlagen und entschieden statt im „stillen Kämmerlein“ des Kämmerers.
Eine Übersicht aller deutschen Kommunen, die den Bürgerhaushalt bereits praktizieren oder dies vorhaben, findet man hier: http://www.buergerhaushalt.org.
In Berlin beteiligen sich mittlerweile zahlreiche Bezirke am Bürgerhaushalt, der Vorreiter Lichtenberg bereits zum fünften Mal. Die für 2011 eingegangenen Vorschläge (insgesamt 83) können hier angesehen werden (www.buergerhaushalt-lichtenberg.de).
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen